Strache weg, Neuwahlen – und jetzt?

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Mai 202019
 

Schnell ist es gegangen: Ein verdeckt aufgezeichnetes Video hat HC Strache und Johann Gudenus zu Fall gebracht – und mit Ihnen gleich die ganze „Reformregierung“ von Sebastian Kurz.

Auch meine Freude war groß – die Stimmung bei der Spontankundgebung am Ballhausplatz am Samstag, den 18.5. war toll.

Trotzdem: meine Freude ist nicht ungetrübt. Das hat gute Gründe: erstens ist es mehr als nur ein Wermutstropfen, dass es weder ihre rassistische , neoliberale und menschenfeindliche Politik noch gute Oppositionsarbeit die Regierung zu Fall gebracht, sondern die eigene Dummheit der Rechten.

Tatsache ist, dass über 57 der WählerInnen 2017 diese Art der Regierung wollten – und diese offenbar, sieht man sich die letzten Werte der Sonntagsfrage an auch mit der inhaltlichen Arbeit der Regierung zufrieden waren. Das heißt, 57 % der ÖsterreicherInnen hatten im April kein Problem mit der rechtspopoulistisch- rechten und neoliberalen Politik, die das Kabinett Kurz I verfolgte.

Die Frage ist jetzt: wohin zieht es jetzt jenen Teil des Wahlvolkes, der letztes Mal FPÖ gewählt hat, und der jetzt sich jetzt dank“Ibizagate“ von ihr abwendet? Selbstverständlich wird die ÖVP versuchen, eine Großteil davon einzustreifen,und dafür gibt es genug Potential – musste man inhaltliche Differenzen zur ÖVP ja in den letzten Monaten fast schon mit der Lupe suchen. Jedenfalls wird Kurz die „Antiausländer-Balkanroute-Geschlossen“ – Linie weiterverfolgen. Ein Teil wird möglicherweise auch zur SPÖ, nämlich all jene, die sich den „Arbeitern“ zugehörig fühlen und deshalb niemals vorstellen können, Bürgerliche zu wählen.

Eine Absolute für die ÖVP halte ich zwar für unwahrscheinlich, mit der FPÖ können sie nach der Wahl aus Glaubwürdigkeitsgründen auch nicht mehr zusammen gehen. Aber bei entsprechenden Zugewinnen ist eine Zusammenarbeit mit den NEOS keineswegs ausgeschlossen, da würden im Sinne des wirtschaftsliberalen Gedankens schnell ein paar gesellschaftsliberale Themen ausgeklammert werden.

Langfristig macht mir etwas aber viel mehr Sorgen: dass sich der Aufstieg der FPÖ nochmals wiederholen wird. Schon Strache konnte den WählerInnen erfolgreich weismachen dass er mit der „alten“ FPÖ unter Jörg Haider nichts zu tun hat. Wer weiß, ob Norbert Hofer nicht wieder das selbe versuchen wird – oder ein anderer?

Das Gespenst namens „FPÖ“ könnte so lange weiter geistern, bis es endlich auch nachhaltig politisch entzaubert wird. Daran müssen wir ab sofort arbeiten.

Widerlich.

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Apr 142019
 

„Widerlich“ findet Kinderkanzler Kurz die Identitären. Und forderte von der FPÖ eine Distanzierung von der rechtsextremen Gruppierung. Mit „widerlich“ hat Kurz natürlich durchaus Recht – sie sind nämlich genau so widerlich wie die FPÖ, mit der er jetzt seit seit seit über einem Jahr regiert.

Ich kaufe Kurz nicht ab, dass ihm bisher von den engen personellen Verstrickungen der Freiheitlichen mit den Hippsterfaschisten nichts gewusst haben will.

Auch inhaltlich passt zwischen den Identitären und der FPÖ kein Blatt Papier: da wie dort wird gegen die liberale, multikulturelle Gesellschaft mobilisiert, von den begrifflichen Überschneidungen wurde ja bereits in den Medien berichtet. So nannte Innenminister Kickl seine Grenzschutzinszenierung in Spielfeld „Pro Border“ – diesen Begriff haben die Faschisten mit Haarschnitt als Verballhornung „#noborder“ , dass sich als linke Bewegung gegen Abschiebungen etabliert hat, entwickelt.

Die Aufruhr der ÖVP und von Kurz zum Thema wirkt gekünstelt. Bei all meiner Abneigung gegen die Truppe rund um Martin S. muss man schon sagen, dass bis jetzt keine schweren Straftaten bekannt sind, die sie begangen haben könnten. Dass der Attentäter von Christchurch an sie gespendet hat, macht sie noch lange nicht selbst zu Terroristen.

Dass das Gedankengut die Menschen immer mehr gegen Mindeheiten aufhetzt und wie in Neuseeland zu ideologischen Massenmord führen kann, ist in Wirklichkeit aber noch schlimmer, muss aber politisch und nicht in erster Linie beispielsweise mit einem Vereinsverbot bekämpft werden.

Ich glaube nicht, dass es ein Zufall ist, dass Kurz so kurz vor den Europwahlen im Mai plötzlich seine „rote Linie“ entdeckt hat. Aus meiner Sicht ist ein Versuch, jene ÖVP- WählerInnen zur Urne zu bekommen, denen Vilimsky & Co zu ungustiös sind, und die bisher nicht sicher sind, ob sie angesichts der FPÖ-Beteiligung an der Regierung wieder ÖVP wählen werden.

Die ÖVP bietet zusätzlich für diese Wähler Otttmar Karas als liberales Aushängeschild an, der auch brav seinen Job macht und sich im Duell mit Harald Vilimsky nichts schenkt.

Dabei merkt Karas leider nicht, dass er für die Volkspartei nur den nützlichen Idioten gibt, denn schließlich ist auf Platz zwei der Liste Frau Edstadler zu finden, die mit den Freiheitlichen bis jetzt in der Regierung sitzt und mit deren Ideologie bekanntermassen wenig Probleme hat.

Denn in Wirklichkeit gibt es nicht nur große inhaltliche und personelle Überschneidungen zwischen Identitären und Freiheitlichen: Auch die ÖVP teilt über weite Strecken die Ansicht der Rechtsextremen – wie man an der Anti- Ausländer- , und Law & Order – Gesetztgebung der Regierung unschwer erkennen kann. Widerlich.




Skandinavien, Tag 1: Oslo

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Jun 222018
 

Endlich: der lang ernsehnte Urlaub ist begonnen. Um die Mittagszeit sind wir am Osloer Flughafen angekommen. Nachdem ich im letzten Jahr von Stockholm begeisert war, erweist sich auch Oslo als schmucke kleine Metropole. Schon vom Flugzeug aus war zu erkennen, wie grün das Gebiet hier ist. Ich habe das Gefühl, dass dies nicht viel mehr als ein Vorgeschmack von dem ist, was mich in diesem Land noch an Natur-, und Landschaftseindrücken erwarten wird. Und ich habe eine leise Vorahnung, dass ich bald nicht mehr so viel Zivilisation und Großstadt sehen werde wie hier.

Relativ bald wird mir klar, dass solche Gruppenreisen auch Nachteile haben: e s blaubt kein Zeit, in einem der gemütlichen Cafés zu verweilen, weil wir von einem interessanten Ort zum nächsten eilen.

Das erste – architektonische – Juwel der Stadt ist die „begehbare“ Osloer Oper im ehemals schmuddeligen Hafenviertel der Stadt.

Sie ist sowohl von Innen als auch aussen mehr als sehenswert.

 

Auch das Osloer Rathaus, das wir leider wegen einer Veranstaltung nicht betreten konnten und als „das“ Wahrzeichen der Stadt gilt, ist mehr als einen Blick wert.

Es wurde erst in den 1950er- Jahren fertiggestellt.

Zum Abschluß des „offizielen“ Tagesprogrammes stand ein Besuch des Wikingerschiffmuseums am Plan, dass mit zwei komplett rekonstruierten Schiffen auch recht beeindruckend war – wenn auch nicht so beeindruckend wie die „Wasa“ in Stockholm.

Abends ging es dann ins Hotel am „Holmenkollen“, einem Erholungs- und Sportgebiet Oslos. Das Gebiet dort wartet unter anderem mit einer beeindruckenden Skisprungschanze und dem sogenannten „Holmenkollen Troll“ (bitte zehn mal schnell hintereinander aussprechen!), sowie einem beeindruckenden Blick über den Oslofjord auf.

Reise nach Skandinavien ab in den Norden

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Jun 212018
 

Es wird Zeit, diesen Blog um eine Facette reicher zu machen: vom 22. Juni bis 7. Juli bin ich in Skandinavien unterwegs. In einer von der Firma Kneissl Touristik organisierten Reise geht es von Oslo über die Lofoten bis zum Nordkap, weiter nach Oulo über Helsinki und dann als Abschluss nach Stockholm, das ich bereits letztes Jahr einmal im Rahmen eines Wochenendtrips besucht habe.

In dieser Zeit wird aus diesem Blog ein Reiseblog werden, auf dem ich regelmäßig über die Tour, das Erlebte und vor allem meine Eindrücke vermitteln werde. Selbstverständlich gehören dazu auch Fotos, die ein Gefühl für den hohen Norden vermitteln helfen sollen.

Meine ersten Erfahrungen mit dem nördlichen Europa konnte ich im Jahr 2015 sammeln. Damals war lernte ich Dänemark im Rahmen einer organisierten Radreise durchs Land kennen – und war begeistert. An sich zieht es mich eher regelmäßig Richtung Süden – ans Mittelmeer, das rote Meer oder den indischen Ozean. Der Aussicht auf oft verregnetes, kühles Klima stand ich damals eher skeptisch gegenüber. Doch ich wurde positiv überrascht: vor allem die Mischung aus dichten Wäldern und  wunderschöner Küste fand ich faszinierend. Das Interesse für den Norden war geweckt, und ich erwarte mir von Norwegen, Finnland und Schweden mindestens ähnlich faszinierende Ein- und Ausblicke. Ich bin gespannt und werde berichten.

Von der Medienkompetenz vieler ÖstereicherInnen

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Feb 042018
 

Ein FPÖler zitiert – im Zuge einer Diskussion auf Twitter – eine rechtsextreme Quelle. So weit, so „Normal“ für diese Rechtaußen – Partei, und es wäre mir auch keinen Post wert.

Ausnahmsweise glaube ich dem Herrn Glier aber mal, dass er nicht wusste, dass die Metapedia ein rechtsrechter „Klon“ der Wikipedia ist. Um genau zu sein: „Metapedia“ setzt auf die selbe (freie) Software „Mediaiwki“ wie die altehrwürdige Online Enzyklopädie.

Aber dennoch schreibe ich jetzt hier diesen kurzen Post, weil er zeigt, wie wenig weit her es mit der Medienkompetenz vieler ÖstereicherInnen her sein muss, wenn sogar ein Mann, dessen aktueller Job der des Pressesprechers des Vizekanzlers der Republik Österreich ist.

Ich kann mich noch gut an meine eigene Schulzeit erinnern, da wurde uns beigebracht, dass man Quellen – ob das nun Bücher oder Online- Websites sind – stets kritisch hinterfragen sollte. Und: man sollte stets einen „Double check“ durchführen, denn selbst eine „seriöse“ Quelle kann manchmal falsch sein.

Kein Wunder also, dass sich „Fake news“ – gerade in den sozialen Medien – so schnell verbreiten und von so vielen Menschen geglaubt werden, wenn nicht einmal ein Mann aus der Spitzenpolitik fähig ist, kritisch zu hinterfragen. Eine weiterer Aspekt, der auf der „Großbaustelle Bildung“ rasch angegangen werden muß, auch wenn ich meine Zweifel habe, dass dies einer rechts-rechten Regierung überhaupt ein Anliegen ist…

 

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