Die SPÖ- Abgeordnete Sonja Ablinger ist vielen als kritischer Geist innerhalb des SPÖ- Parlamentsklubs bekannt, die öfter mal auch ihrem Gewissen folgt, statt sich stur an die offizielle Parteilinie und den Klubzwang zu halten. So verweigerte sie 2007 dem neu geschaffenen Asylgerichtshof ihre Stimme oder stimmte im Jahr 2012 als Einzige gegen den Fiskalpakt.
Jetzt scheint ihr Nationalratsmandat in der nächsten Legislaturperiode alles andere als sicher zu sein: offenbar weil die Parteispitze etwas dagegen hat. In der SPÖ, aber wohl nicht nur dort, sind Querdenker offenbar nicht erwünscht. Wobei es bezeichnend ist, dass Menschen, die ihren Überzeugungen folgen, als „Querdenker“ gelten.
Meiner naiven, idealistischen Vorstellung nach gehen ja Menschen zu einer Partei oder „Gesinnungsgemeinschaft“, weil sie mit den dort Organisierten wesentliche Ansichten und Einstellungen teilen. Den „Klubzwang“ (der offiziell natürlich nicht existiert) kann man so als grundsätzliches Misstrauen der eigenen Partei gegenüber ihren eigenen Mitgliedern werten.
Unter diesen Voraussetzungen wundert es natürlich nicht, warum gerade in Österreich die ParlamentarierInnen der der Regierung angehörenden Parteien im wesentlichen als Wurmfortsätze der Regierung wahrgenommen werden und so etwas wie ein echter Parlamentarismus in diesem Land so gut wie nicht existiert.
Zur Belebung des Parlamentarismus wären daher mehr, nicht weniger Menschen wie Sonja Ablinger im Parlament und gerade auch in der so oft stromlinienförmig agierenden, glatt gebürsteten Faymann- SPÖ notwendig. Leider scheint die SPÖ-Spitze mehr auf brave „Ja- Sager“ und Phrasendrescher vom Schlage einer Laura Rudas zu setzen, und verkennt dabei, dass das Fehlen oder Mundtotmachen von parteiinternen KritikerInnen mittel-, bis langfristig zur Überlebensfrage der Partei werden könnte.
Die bekannt kritische „Sektion 8“ innerhalb der SPÖ hat eine Unterschriftenliste zur Unterstützung Ablinger ins Leben gerufen, den auch ich gerne (als Nicht-SPÖ- Mitglied und Nicht-SPÖ-Wähler) unterzeichnet habe – weil es mehr wie sie im Parlament braucht!