Wien – crazybird.net

Erhaltet die Marx Halle als Ort für Kultur!

Feb 202017

Marx Halle

Am Rande des dritten Bezirks liegt – im Herzen des Stadtentwicklungsgebietes „Neu Marx“ jene Halle, die früher einmal liebevoll „Rinderhalle“ genannt wurde und heute „Marx Halle“ genannt wurde. Das wunderschöne denkmalgeschützte Gebäude, dass zu Zeiten des dort ansässigen Viehmarktes noch Rinder vor der Schlachtung beherbergte und lange leer stand wird derzeit sehr erfolgreiche für kulturelle und auch andere Veranstaltungen genutzt.

Leider soll mit dieser als „Zwischennutzung“ titulieren Verwendung der Halle nach dem Willen einiger PolitikerInnen und StadtplanerInnen bald Schluss sein.

Eine Zitat „[…]urbane Mischung aus Kultur- und Kreativwirtschaft, Dienstleistungen, Gewerbe, Gastronomie und vieles mehr […] soll
geboten werden “ Weiters soll „Ein Fokus […] bei Start-ups liegen.“ (Siehe hier)

Als Anrainer des Geländes „Neu Marx“ und der Marx Halle bin ich aber vom Angebot an Kunst, Kultur und Unterhaltung, das die derzeitige „Zwischennutzung“ mit sich bringt mehr als begeistert. Das beginnt beim „Globe Wien“, geht über diverse Konzerte bis hin zu großartigen Veranstaltungen wie die „Wiener Fahrradschau“ im letzten Jahr.

Seitens der Politik und den StadtplanerInnen wurde uns, als wir vor einigen Jahre im Erstbezug hier einzogen, viel versprochen – ein
belebtes Viertel der Kreativwirtschaft mit Lokalen und Einkaufsmöglichkeiten. sollte es werden. Bis zur kulturellen Nutzung der Marx Halle war davon aber so gut wie nichts zu bemerken – zumindest am Wochenende glich das Gelände einer Geisterstadt; sämtliche Lokale waren geschlossen, und sogar die eröffnete Bank-Filiale schloss samt Bankomat rasch wieder für immer ihre Pforten. Die aktuelle Nutzung der „Marx Halle“ als Ort für Kunst, Kultur und Unterhaltung dagegen brachte endlich mehr Leben ins Grätzl.

Es wäre eine Schande, wenn man diese Nutzung jetzt wieder beenden und aus der Marx- Halle eine Art überdachte Schrebergartensiedlung machen würde – sie soll für große Events erhalten bleiben! Hoffnungsvoll stimmt mich die Tatsache, dass ich mit meiner Kritik offenbar nicht alleine bin. Für die derzeit so beliebten Startups, die unter anderem als Begründung für eine neue Nutzung der Halle herhalten sollen, gibt es ohnedies bereits auch andere Projekte, wie den Medien zu entnehmen ist.

Für eine Marx Halle als Ort von Kultur, Kunst und Unterhaltung!

Mehr Anstand in die Politik! – Akkiliç und die Wiener SPÖ

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Apr 042015

Rot-Grün hat aus meiner Sicht ja bis vor Kurzem einiges zum Positiven verändert in Wien. Es wird seit die Grünen in der Regierung sind jetzt endlich wieder gestaltet nicht nur verwaltet.

Umso trauriger, was da jetzt schon seit einiger Zeit die Wiener Poltik und die Medien beschäftigt. Der „Fall Senol Akkiliç“ hat leider wieder einmal gezeigt, dass „Anstand“ bei Manchen keine politische Kategorie zu sein scheint.

Zwar finde ich die jüngst eingebrachte Klage der NEOS gegen Akkiliç zwar etwas übertrieben und glaube, daß sie wenig Aussicht auf der Erfolg hat. Trotzdem widert mich sowohl das Verhalten des besagten Abgeordneten als auch das der Wiener SPÖ an.

Zunächst einmal mag Akkkiliç sicher traurig, vielleicht sogar wütend darüber gewesen sein, dass er bei den vergangenen Grünen Vorwahlen von der Parteibasis nicht auf einen wählbaren Listenplatz gekommen ist. Nun ist er aber nicht erst gestern der Partei beigetreten und sollte deshalb wissen, dass es die parteiinterne Demokratie der Grünen solche Überraschungen mit sich bringen kann. Der Eindruck entsteht, dass Akkkiliç nun also beleidigt sein Fähnchen nach dem Wind gedreht hat. Dass er angeblich auch deshalb die Partei verlassen hat, weil er mit den geplanten Schachzug der Grünen, mittels Geschäftsordnungsänderungsantrag eine Reform des Wahlrechts zu erzwingen nicht einverstanden war wirkt da nur mehr vorgeschoben. Dass das Argument, dass bisher solchen Änderungsanträgen bisher immer allen zugestimmt hätten, hat übrigen Michel Reimon übrigens in seinem Blog widerlegt. Was bleibt ist das Bild, dass sich ein Abgeordneter hat kaufen lassen, und zwar für ein Fixmandat. Akkkiliç hat damit aber wohl außer dem Abgeordnetengehalt für einige weitere Jahre aber nichts gewonnen, sondern viel verloren: seine politische Glaubwürdigkeit nämlich. Ich habe ihm meine Stimme nicht gegeben, aber hätte ich es, wäre ich sehr enttäuscht. Natürlich kann es jedem von uns auch einmal passieren, dass er seine Einstellung zu wesentlichen Dingen grundlegend ändert. Aber als Politiker sollte man dann doch den Funken von Anstand haben, seiner bisherigen Partei nicht postwendend in den Rücken zu fallen und stattdessen zurücktreten, und DANN seine neue Tätigkeit aufzunehmen (am besten nachdem man dort dann demokratisch gewählt wurde). Verhaltenweisen, wie sie Akkkiliç nun gesetzt hat, erwartete man sich bisher vielleicht von Stronachs Marionetten, nicht aber von Politikern, die im Spektrum links der Mitte beheimatet sind.

An die Stronach- Truppe erinnert dieser Tage dann auch die Wiener SPÖ. Mit einem Unterschied: Stronach hat damals nur die rechts-populistische Konkursmasse des BZÖ aufgekauft, die SPÖ geht einen Schritt weiter und hat sich sogar beim eigenen Koalitionspartner bedient. Das Scheinbar nur, um bei der kommenden Wahl noch einmal das existierende, unfaire mehrheitsfördernde Wiener Wahlrecht ausnützen zu können. Die SPÖ, scheint es, geht über politische Leichen um Ihre Pfründe zu behalten.

Dabei ist auch das in mehrfacher Hinsicht sehr kurzsichtig. Einerseits, weil die Zeit gegen die SPÖ arbeiten wird, denn spätestens nach der nächsten Wahl wird es wohl endgültig eine Mehrheit für ein moderneres Wahlrecht geben. Zweitens, weil sie damit ein weiteres Stück ihrer politischen Glaubwürdigkeit verloren haben – die Wiener SPÖ scheint mehr als an den Vorteilen für die Partei als an denen der Stadt interessiert zu sein.

Beide, sowohl Akkkiliç als auch die SPÖ, haben jedenfalls für dafür gesorgt, dass das Ansehen von Politik in der Bevölkerung weiter sinken wird.

Abschließend möchte ich aber auch die Wiener Grünen nicht völlig von Kritik verschonen, denn sie sind offenbar zu blauäugig gewesen und haben nicht mit fiesen Tricks des behäbigen Dampfers namens SPÖ gerechnet. Gerade die Wahlrechtsreform hätten sie von Anfang an mit Vehemenz vorantreiben und einfordern müssen.

Was bleibt, ist ein Unbehagen, wie es jetzt weitergehen kann und wird. Rotgrün war bisher Hoffnungsschimmer in Österreich, dass eine andere Politik, jenseits der konservativ-neoliberalen Hegemonie (bei der sich die Bundes-SPÖ leider nur als soziales Anhängsel agiert) geben könnte. Die Vorgänge der letzten Wochen haben diese Hoffnungen zumindest nicht verstärkt.

Die Entzauberung der Entzauberung

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Okt 202010

Erinnert sich noch jemand? Spätestens nach dem Ergebnis der Nationalratswahlen 2002 wurde der damalige Kanzler Wolfgang Schüssel als großer „Entzauberer“ von Jörg Haider und dessen FPÖ gefeiert . Die Rechtspopulisten sackten bei dieser vorgezogenen Wahl nach dem Aufstand von Knittelfeld um fast 17% ab und bescherten der ÖVP ungeahnte Gewinne.

Schlüssel wurde damals, von Teilen der Volkspartei und machen politischen Kommentatoren als genialer Stratege gefeiert. Wie viel von diesem angeblichen „Zauber“ übrig ist, hat man an den letzten Wahlen – allen voran natürlich die Gemeinderatswahl in Wien – gesehen: die Strache- FPÖ ist – mit den selben Strategien, den selben Sprüchen und vor Allem: den selben Themen wie damals – mittlerweile mit einem Stimmenanteil von 25,77% fast dort, wo Jörg Haider in seinen besten Zeiten war.

Deshalb wundert mich jetzt die Forderung mancher, man solle die FPÖ in Wien dadurch „entzaubern“, dass man sie in eine rotblaue Regierung holt, schon einigermaßen. Mag sein, dass man die Recken aus dem dritten Lager dadurch kurzfristig marginalisieren würde, vielleicht käme es im Zuge dessen auch zu einer neuen Abspaltung. Aber der nächste Schönling wartet schon darauf, die Partei danach „gegen die da oben“ zu positionieren und die Wählerstimmen zu maximieren.

Meiner Meinung nach sind HC und seine Mannen zu einem guten Teil nur deshalb so stark, weil die übrigen (ehemals) großen Volksparteien seit Jahren so schwach sind. Sie reagieren viel zu oft, und agieren viel zu selten, sie lassen sich die Themen von außen (z.B. von den Wirtschaftslobbies) und von der FPÖ vorgeben. Das Scheitern der ÖVP mit ihrem Wahlkampf bei den vergangenen Wahlen hat gezeigt, dass auch die Rechnung, mit dem Versuch, die FPÖ rechts zu überholen Stimmen zu holen, nicht aufgeht: wer eine solche Politik will, geht im Zweifelsfall halt doch zum Schmied und nicht zum Schmiedl.

Aus meiner Sicht gibt es nur eine wirklich erfolgversprechende, nachhaltige Strategie, die FPÖ zu „entzaubern“: nämlich dadurch, dass die etablierten Parteien endlich wieder aktive, konsequente und gestaltende Politik, die auf echten Überzeugungen und Visionen basiert, betreiben.

Warum Rotgrün in Wien logisch wäre.

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Okt 132010

Die Wahl ist geschlagen, Strache hat gewonnen, leider mehr als ich befürchtet habe. Rot verliert, braucht sich aber keine Sorgen um das Amt des Bürgermeisters zu machen. Und auch grün scheint einen Plafond erreicht zu haben, während sich die Grünen in Deutschland Gedanken über eine Kanzlerschaft machen dürfen.

Warum das Wahlergebnis ausschaut wie es ausschaut, darüber wird wohl – wieder einmal – in den nächsten Wochen und Monaten außer-, und auch innerhalb der Parteien ausführlich beraten und diskutiert werden. Ich bin skeptisch, dass man aufgrund der Ergebnisse der Ursachenforschung die richtigen Schlüsse ziehen wird. Über 27% FPÖ in Wien, das gab es schon einmal, die Antwort der SPÖ, aber vor allem der ÖVP war ein deutlicher Rechtsruck in den Parteien, hauptsächlich was die „Ausländerpolitik“ betrifft. Aber weder das, noch die angebliche „Entzauberung“ Haisers, in dem ihn Schüssel in die schwarzblaue Regierung holte, konnte die Rechtspopulisten nachhaltig marginalisieren, wie man am letzten Sonntag sehen konnte.

Ein wahrscheinlicher Grund für das gute Abschneiden des Dritten Lagers ist, dass die Menschen rotschwarze Koalitionen satt haben. Nicht verwunderlich, wenn man bedenkt, wie sich diese Parteien immer wieder gegenseitig blockieren und notwendige Reformen, wie beispielsweise im Bildungswesen oder in der Sozialpolitik nicht zustande kommen.

Es wird Zeit, etwas Neues zu probieren: nachdem in Wien die SPÖ eine Koalition mit der FPÖ bereits ausgeschlossen hat, bleiben hier nur mehr zwei Möglichkeiten über: entweder die x. Neuauflage von Rotschwarz, und das mit einer bei den Wahlen sehr deutlich abgewatschten ÖVP, oder aber rotgrün.

Ich halte die Variante einer Koalition aus SPÖ und den Grünen für die bessere Variante, und das nicht nur aus persönlichen, emotionalen Gründen, oder weil es, wie Robert Misik in seinem Blog schreibt „[…]einfach eine moderne Ansage für eine urbane Metropole[…] wäre. Sondern auch aus ganz pragamtischen Gründen.

Erstens wäre eine neuerliche rotschwarze Koalition zwar die bequemere Variante für die SPÖ, aber wohl auch eine, die die Gefahr in sich birgt, dass damit Strache 2015 tatsächlich Wiens Bürgermeister werden könnte. Denn SPÖ und ÖVP haben in der Vergangenheit oft genug bewiesen, dass sie nicht fähig sind, die Art, in der sie zusammenarbeiten, nicht grundlegend ändern können – Blockade und „österreichische“ – sprich: halbherzige Lösungen sind damit vorprogrammiert.

Zweitens haben die Grünen in den vergangenen Jahren bewiesen, dass sie in Wien mit der SPÖ zusammenarbeiten können – beispielsweise bei den „33 rot-grünen Projekten“.Im Gegensatz dazu hat sich die ÖVP – vor allem auf Bundesebene – hauptsächlich durch Blockade sinnvoller Ideen oder Klientelpolitik hervorgetan. Gerade auch hier haben die Grünen auch einen Vorteil, denn sie haben keine großen (Vorfeld-) Organisationen, auf die sie in dem Masse Rücksicht nehmen müssten. Sie wären deshalb auch ein Garant für Kontrolle und Transparenz in der Stadtpolitik.

Jetzt liegt es an Bürgermeister Häupl und vor allem an den GemeinderätInnen der SPÖ, mutig zu sein, und politisch etwas Neues zu probieren – schwarzblau hatte im Bund seine Chance, warum jetzt nicht rotgrün in Wien versuchen?

Das Argument, dass die Grünen eine „Chaostruppe“ wären, das manche SPler gegen rot-grün ins Feld bringen ist übrigens ein eher fadenscheiniges: erstens gibt es in jeder Partei Streitereien (zB SPÖ in Graz), zweitens ist auch in der ÖVP nach der desaströsen Niederlage einiges an Konfliktpotential vorhanden. Und drittens hat die grüne Landeskonferenz einstimmig für rot-grün gestimmt – ein Zeichen deutliches Zeichen von Einigkeit!

Deshalb: ROT-GRÜN – JETZT!

Warum ich auch diesmal grün wähle.

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Okt 042010

In knapp 7 Tagen ist es soweit: in Wien wird der Landtag neu gewählt, und angeblich ist noch jeder dritte Wähler unentschlossen welcher Partei er seine Stimmen geben wird. Ich zähle mich zum Glück auch diesmal wieder nicht dazu, meine Entscheidung steht bereits fest.

Man könnte mich also etwas wie einen „Grünen Stammwähler“ bezeichnen, und auch bei dieser Wahl werden sie meine Stimme bekommen. Im Lauf der Jahre hat sich aber zugegebenermaßen die Gründe, grün zu wählen für mich weg von Euphorie hin zu mehr Pragamatismus gewandelt.

Mit vielem, was die Grünen tun, oder besser: WIE sie es tun, bin ich nicht immer restlos zufrieden. So empfand auch ich die Grabenkämpe innerhalb diverser Bezirksgruppen mehr als entbehrlich, zumal es – so kommt es mir so vor – oft nicht um inhaltliche Unterschiede, sondern um persönliche Eitelkeiten ging. Und die gehässigen Kommentare mancher FunktionärInnen gegen Ihre ehemaligen MitsreiterInnen sind oft reichlich kindisch.

Auch sind mir die Grünen oft zu angepasst und stromlinienförmig in Ihrem Auftreten, dass die zu einer „ganz normalen Partei“ (Zitat Van der Bellen) wurden, empfinde ich nicht nur als Vorteil.

Trotz dieser Mängel werde ich Vassilakous Team auch diesemal wieder meine Stimme geben, und dies hat einige gute Gründe.

Erstens habe ich gerade in den letzten Monaten viele engagierte Menschen innerhalb der Partei kennengelernt bzw. kannte sie schon länger. Erwähnen möchte ich stellvertretend Marco Schreuder, Niki Kunrath oder Klaus Werner-Lobo, sowie unzählige BezikrsrätInnen, etwa im 21. oder im 3. Bezirk.

Zweitens gibt es für mich viele inhaltliche Gründe für grün: die Grünen sind mittlerweile die einzige Partei, die glaubhaft und komplett eine Zusammenarbeit mit den rechten Hetzern von der FPÖ ablehnt. Derweil versucht die ÖVP schon seit Jahren die Freiheitlichen rechts zu überholen, unter anderem mit einer unerträglichen Innenministerin Maria Fekter, die SPÖ schließt währenddessen eine Koalition, im Gegensatz zu früheren Zeiten, mit der FPÖ nicht mehr aus – siehe Burgstaller und Voves. Außerdem hat sie massiven Verschärfungen etwa im Fremdengesetz entweder (ohne Not) zugestimmt oder zumindest nicht verhindert.

Ein weiterer wichtiger inhaltlicher Aspekt ist für mich die angestrebte „Energiewende“ der Grünen, die einen massiven Ausbau alternativer Energien und damit verbunden die Schaffung vieler neuer Jobs vorsieht. Damit eng verbunden auch das Thema Verkehr, bei dem die Grünen die einzigen sind, die auch die „Heilige Kuh“ Automobil nicht ungeschoren davon kommen lassen wollen – keine andere Partei im Gemeinderat setzt sich so für den massiven Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel, für deren Vergünstigung und vor allem auch für die RadfahrerInnen ein. Gerade hier sieht man auch eines der massivsten Probleme der SPÖ Wien: der fehlende Mut, auch scheinbar unpopuläre Maßnahmen – Beispiel Citymaut – zumindest zu diskutieren. Maßnahmen wie diese werden früher oder später notwendig sein.

Mit Sicherheit hat die SPÖ in den letzten Jahrzehnten vieles auch richtig gemacht in Wien, doch jetzt wäre es an der Zeit, diverse Entwicklungen, wie das undurchschaubare Geflecht an Firmen im Besitz oder im Dunstkreis der SPÖ, oder die mit Sicherheit auch vorherrschende Misswirtschaft in Teilen der Stadtverwaltung zu entwirren und aufzudecken, und dazu ist es notwendig, dass Häupl seine absolute Mehrheit verliert, aber nicht zu Gunsten der Hetzer vom rechten Rand, sondern zu Gunsten der Grünen, die in einer Koalition mit der SPÖ frischen Wind in die abgestaubte Stadtverwaltung und –gestaltung bringen würden.

Jeder, der rot- grün in Wien will, muss grün wählen – nur so kann einerseits die Absolute der SPÖ in Wien gebrochen und andererseits die für die SPÖ wohl „bequemere“ Variante einer rotschwarzen Zusammenarbeit zumindest signifikant erschwert werden. [Update] Das es Zei für rotgrün ist, davon hat mich auch die ATV- Diskussion überzeugt: Vassilakou gab souveräne und kompetente Antworten, während BM Michael Häupl wieder einmal mit seiner pointierten Art für so manche Erheiterung sorgte. Dagegen wirkte Strache weinerlich und Marek, die offenbar langsam zwischen dem liberalen und dem hardiner- Flügel ihrer Partei zerrissen wird, sehr defensiv. [/Update]

Einen letzten Appell möchte ich aber noch an alle richten, selbst wenn sie mit rot-grün nichts am Hut haben: wenn Ihr die unerträgliche rechte Hetze verhindern wollt dann geht bitte wählen – denn jeder Nichtwähler nützt Straches Radaubrüdern. Danke.

Ein letzter Satz noch: ich bin vom grünen Gemeinderat Marco Schreuder, den ich als kompetenten und engagierten Menschen kennengelernt habe, gebeten worden, die Werbetrommel für ihn zu rühren. Marco braucht jede Stimme, um seine Arbeit im Stadtparlament fortsetzen zu können – eine Bilanz seiner Tätigkeiten in den vergangenen Jahren und seiner Pläne für die nächsten findet Ihr auf seiner Homepage.

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