Gestern sah sich Heinz Fischer nach Kritik an seiner (Nicht-) Reaktion zum Fall Zogaj von verschiedenen Seiten, unter anderem auch der Grünen, in einer Stellungnahme auf via Facebook zu reagieren. Darin meint er, dass „VfGH-Erkenntnisse zu respektieren“ seien, er menschlich aber „alle versteht, die enttäuscht, empört & betroffen sind“.
Das sind zwar nette Worte, aber nach seiner Ankündigung, in der zweiten Amtszeit deutlicher zu werden, hat mich diese Reaktion ebenfalls enttäuscht. Ich hätte mir beispielsweise einen deutlichen Apell an die Bundesregierung und im speziellen Innenminsterin Fekter erwartet, eine humanitäre Lösung zu finden – auch wenn das mit Sicherheit wieder hämische Kommentare von rechts über den „roten Heinzi“ ausgelöst hätte – was soll’s, wer von etwas überzeugt ist, der verträgt so etwas – und außerdem hat Fischer keine Wahl mehr zu schlagen.
In einem der zahlreichen Kommentare zur Facebook – Meldung verlangt eine Userin: „schau ma lieber auf unsere leute“. Stellt sich für mich die Frage: welche Kriterien man erfüllen muss, um in den Augen mancher MitbürgerInnen zu „uns“ Österreichern zu gehören. Breiter oberösterreichischer Dialekt reicht scheinbar nicht aus, meist auch nicht die österreichische Staatsbürgerschaft – im Gemeindebau bleibt man „Ausländer“, so lange man nur den Hauch eines Akzents aufweist.
Diese Einstellung ist traurig, wenn man bedenkt, dass der Großteil der „echten“ ÖsterreicherInnen von Einwanderern abstammt.
Der Umgang der Politik mit AsylwerberInnen, die diese meist nur noch als potentielle Kriminelle betrachtet, und der Anlassfall Zogaj hat die sonst sanft schlummernde österreichische Zivilgesellschaft scheinbar wieder einmal wachgerüttelt – und so findet morgen, am Donnerstag den 1. Juli ab 18:30 Uhr am Heldenplatz eine Demonstration unter dem Titel „Genug ist genug“ statt, zu der zahlreiche Prominente und Organisationen, unter Ihnen beispielsweise Robert Misik aufrufen.
Ich selbst bin leider nicht in der Stadt, rufe aber alle zur Teilnahme auf.